Allgemeine Geschäftsbedingungen

Epitaph – Josef Filz

§1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

Josef Filz
Raiffeisenstraße 1/2/10
2620 Neunkirchen
Österreich
E-Mail: digitale.gedenkseite@gmail.com

(im Folgenden „Epitaph")

und Kunden über den Erwerb einer QR-Code-Gedenkplakette sowie der zugehörigen digitalen Gedenkseite.

Diese AGB gelten sowohl für Bestellungen über die Website als auch für Bestellungen über Partnerunternehmen (z. B. Bestattungsunternehmen oder Steinmetze).

§2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand ist der Verkauf einer gravierten QR-Code-Gedenkplakette aus Edelstahl sowie die Bereitstellung einer digitalen Gedenkseite.

(2) Eigenschaften der Gedenkplakette:

(3) Der QR-Code führt zu einer individuellen digitalen Gedenkseite, die öffentlich im Internet abrufbar ist.

(4) Die Gedenkseite kann insbesondere folgende Inhalte enthalten:

(5) Epitaph stellt ausschließlich die Plakette und die technische Infrastruktur der Gedenkseite bereit. Die Montage der Plakette erfolgt durch den Kunden oder einen von ihm beauftragten Steinmetz.

§3 Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung.

(2) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde eine Bestellung abgibt und diese durch Epitaph per Auftragsbestätigung per E-Mail angenommen wird. Bei Auswahl einer Online-Zahlungsmethode kommt der Vertrag bereits mit erfolgreicher Durchführung der Zahlung zustande, ohne dass es einer gesonderten Annahmeerklärung durch Epitaph bedarf.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt der zum Zeitpunkt der Bestellung angegebene Preis.

(2) Josef Filz betreibt das Unternehmen als Kleinunternehmer gemäß §6 Abs. 1 Z 27 UStG, daher wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(3) Mögliche Zahlungsmethoden sind:

(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu begleichen.

§5 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der Europäischen Union.

(2) Innerhalb Österreichs erfolgt der Versand kostenlos.

(3) Für Lieferungen in andere EU-Länder können Versandkosten anfallen.

(4) Die Lieferzeit beträgt in der Regel bis zu 14 Tage, nachdem die Zahlung eingegangen ist und alle notwendigen Informationen zur Erstellung der Gedenkseite übermittelt wurden. Die Lieferzeit kann sich verlängern, wenn erforderliche Inhalte vom Kunden nicht vollständig oder rechtzeitig bereitgestellt werden.

(5) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit tatsächlicher Übergabe der Ware an den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Transportunternehmen über.

§6 Digitale Gedenkseite

(1) Mit dem Erwerb der Plakette erhält der Kunde Zugang zu einer digitalen Gedenkseite.

(2) Die Gedenkseite wird als statische Website betrieben und enthält keine Werbung.

(3) Die Inhalte werden vom Kunden bereitgestellt oder übermittelt.

(4) Änderungen an der Gedenkseite können auf Wunsch des Kunden vorgenommen werden und können nach Aufwand kostenpflichtig sein.

(5) Die Gedenkseite ist auf langfristigen Erhalt und eine möglichst dauerhafte Bereitstellung ausgelegt. Ein Anspruch auf zeitlich unbegrenzte Verfügbarkeit besteht nicht. Sollte eine weitere Bereitstellung aus technischen, rechtlichen oder wesentlichen wirtschaftlichen Gründen nicht mehr möglich oder nicht mehr zumutbar sein, wird der Kunde mindestens 6 Monate im Voraus informiert. Auf Anfrage erhält der Kunde eine Sicherheitskopie der Gedenkseite (HTML-Datei einschließlich Bilder).

§7 Pflichten des Kunden und Inhalte

(1) Der Kunde ist allein für die von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich.

(2) Der Kunde versichert insbesondere, dass:

(3) Es ist untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die insbesondere

sind.

(4) Epitaph ist berechtigt, Inhalte zu entfernen oder Gedenkseiten zu sperren, wenn diese gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.

(5) Der Kunde räumt Epitaph die zur Veröffentlichung der Inhalte erforderlichen Nutzungsrechte zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt sowie unentgeltlich zum Zweck der Vertragserfüllung ein.

(6) Der Kunde hält Epitaph von sämtlichen Ansprüchen Dritter vollumfänglich schad- und klaglos, die wegen der Verletzung von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten durch die vom Kunden bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§8 Friedhofsregelungen und Montage

(1) Die Montage der QR-Code-Plakette erfolgt durch den Kunden oder durch einen von ihm beauftragten Steinmetz.

(2) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, vor der Anbringung der Plakette zu prüfen, ob die jeweilige Friedhofsordnung die Anbringung erlaubt.

(3) Epitaph übernimmt keine Haftung, wenn eine Friedhofsverwaltung die Anbringung untersagt oder die Entfernung der Plakette verlangt.

§9 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

(2) Die Plakette ist für den langfristigen Einsatz im Außenbereich konzipiert.

(3) Keine Gewährleistung besteht insbesondere bei Schäden durch:

§10 Haftung

(1) Epitaph haftet für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Epitaph nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

(3) Die Haftung für Personenschäden bleibt in jedem Fall unberührt.

(4) Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

(5) Epitaph haftet insbesondere nicht für:

§11 Widerrufsrecht

(1) Gemäß §18 Abs. 1 Z 3 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) besteht kein Widerrufsrecht für die QR-Code-Plakette, da es sich um eine individuell angefertigte Ware handelt, die speziell für den Kunden graviert und mit einer persönlichen Gedenkseite verknüpft wird.

(2) Hinsichtlich der digitalen Gedenkseite (digitaler Inhalt) beginnt die Ausführung des Vertrages erst, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und der Kunde bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

§12 Löschung oder Deaktivierung der Gedenkseite

Der Kunde kann jederzeit verlangen, dass die Gedenkseite deaktiviert oder gelöscht wird. Die Löschung erfolgt in der Regel innerhalb von 7 Werktagen, sofern keine technischen oder organisatorischen Gründe entgegenstehen.

§13 Änderungen der AGB

Epitaph behält sich vor, diese AGB anzupassen, sofern dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen AGB.

§14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Unternehmens.

Handelt es sich beim Kunden um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt.